Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

der

Digicon GmbH
Am Eggenkamp 29
48268 Greven

Allgemeine Regelungen

  1. Allgemeines und Geltungsbereich
  • Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen der Digicon GmbH, Am Eggenkamp 29, 48268 Greven (nachstehend auch „wir“ oder „beprodigital“ genannt), die gegenüber dem Kunden (nachstehend „Kunde“ oder „Sie“ genannt) in Bezug auf die Leistungen erbracht werden, die der Kunde auf der beprodigital Plattform erwerben kann.
  • Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Sie als Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann agieren. Gegenüber Verbrauchern gelten einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher oder Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
  • Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, gleich ob Sie ausdrücklich hierauf verweisen oder wir nicht ausdrücklich widersprechen. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur Bestandteil dieses Vertrags, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Annahmeerklärungen etc. gehen den Regelungen dieser AGB vor.
  1. Vertragsgegenstand
  • Wir stellen mit beprodigital eine Plattform zum Erwerb von digitalen Produkten, insbesondere Online-Kursen, Webinaren, Downloadprodukten & Coachings („Kurse & Produkte“) unserer Partner bereit (nachfolgend auch „beprodigital Plattform“). Kurse & Produkte sowie die beprodigital Plattform werden nachfolgend zusammen auch „Leistungen“ genannt. Die Kurse & Produkte, auf die sich diese AGB beziehen, werden von unseren Partnern erstellt, von uns im eigenen Namen von den Partnern erworben und wiederum im eigenen Namen an Sie zur Inanspruchnahme im Rahmen der geltenden Geschäftsbedingungen (diese AGB sowie ggf. weitere Geschäftsbedingungen unserer Partner) verkauft.
  • Eine Übersicht über das Leistungsportfolio der von Ihnen erworbenen Kurse & Produkte ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung der Kurse & Produkte.
  1. Nutzung unserer Leistungen & Registrierung
  • Zur Nutzung unserer beprodigital Plattform sowie zum Erwerb von Kursen & Produkten ist Ihre kostenlose Registrierung als Nutzer erforderlich. Als Nutzer können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren.
  • Zur Registrierung ist das auf unserer beprodigital Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß unter Angabe eines Nutzernamens auszufüllen und an uns abzusenden. Ihr Nutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
  • Mit der Absendung des Registrierungsformulars geben Sie ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung der beprodigital Plattform ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Ihres Nutzerkontos durch uns geschlossen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.
  • Zur Nutzung unserer Leistungen sind mindestens folgende technische Voraussetzungen erforderlich:
  • Internet-Verbindung
  • Aktueller Internetbrowser
  • Wir haben das Recht, Sie von der Nutzung unserer beprodigital Plattform auszuschließen und Ihr Nutzerkonto sowie sämtliche von Ihnen gebuchten Leistungen zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Sie gegen die wesentlichen Pflichten dieser (oder Partner-) Geschäftsbedingungen bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (haben). Wir werden Sie über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. In jedem Fall werden wir Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  1. Ihr Nutzungsrecht an unseren Leistungen
  • Sie erhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.
  • Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Leistungen sind Sie nicht berechtigt. Ihre Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.
  • Die Inhalte unserer beprodigital Plattform stehen in unserem ausschließlichen Eigentum bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. der jeweiligen Lizenzgeber und Partner. Unsere Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
  1. Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere beprodigital Plattform betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer beprodigital Plattform bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.

  1. Verantwortlichkeit & Haftung
  • Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Nutzungsvertrag sowie aus dem Erwerb von Kursen & Produkten, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Ihre Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden und dem Grunde nach auf wesentliche Vertragspflichten, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
  • Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
  • Zur Erfüllung sämtlicher Haftungs- und Gewährleistungsansprüche in Bezug auf die erworbenen Kurse & Produkte, sind wir berechtigt, diese unmittelbar an unsere Partner weiterzuleiten. Für diesen Fall übermitteln wir Ihnen bereits im Buchungsprozess die entsprechenden Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners. Sollten wir die Anspruchserfüllung an den Partner weitergeben, wird der jeweilige Partner, der die von Ihnen erworbenen Kurse & Produkte erstellt hat, Ihr unmittelbarer Haftungs- und Gewährleistungspartner. Wir stellen sicher, dass Ihre Ansprüche gemäß den vom jeweiligen Partner in seinen Geschäftsbedingungen zugesicherten Leistungspflichten erfüllt werden, mindestens jedoch gemäß den gesetzlichen Anforderungen.
  • Sollte es zu Rückabwicklungen oder Stornierung sowie ähnlichen Handlungen mit der Folge des Anspruchs auf Rückgewähr der Leistungen kommen, etwa weil Ihren Haftungs- und Gewährleistungsansprüchen nicht in anderer Weise durch die Partner abgeholfen werden konnte, sind wir wiederum Ihr unmittelbarer Haftungs- und Gewährleistungspartner.
  1. Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen
  • Wir stellen Ihnen mit unseren Leistungen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Sie in den Grenzen der erworbenen Leistungen abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen bspw. keine Verantwortung für die mit den Kursen & Produkten ggf. ausgeführten Handlungen bzw. für die mit den Kursen & Produkten verarbeiteten Inhalte.
  • Sie dürfen die Kurse & Produkte nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
  • Über Links oder Funktionalitäten in unseren Leistungen können Sie zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
  • Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen Hauptleistungspflichten Ihnen gegenüber verletzen. Über wesentliche und die Vertragsbeziehung mit Ihnen ändernde Modifikationen & Einstellungen werden wir Sie rechtzeitig vorab informieren. Sie haben das Recht, Änderungen zu widersprechen. Widersprechen Sie, werden wir gemeinsam versuchen, Alternativen zu finden. Werden diese nicht gefunden, haben beide Parteien das Recht, diesen Vertrag außerordentlich zu kündigen.
  • Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Sie sollten daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.
  • Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Ihren Endgeräten entstehen können.
  • Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Ihnen untersagt:
  • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
  • andere Kunden und Dritte zu belästigen,
  • Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit den Kursen & Produkten zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb unserer Leistungen stören können,
  • Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten unserer Leistungen zur Folge haben können,
  • Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
  • Kursen & Produkten Elemente hinzuzufügen oder Elemente unserer Leistungen zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
  • grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode unserer Leistungen zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
  • Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb unserer Leistungen eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
  • kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,
  • schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,
  • über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
  • unsere Services durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen
  1. Vertragsdauer
  • Die Dauer des zwischen uns bestehenden Vertrags über die von Ihnen erworbenen Kurse & Produkte orientiert sich an der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit, die Ihnen im Buchungsprozess sowie in der Bestätigungsmail angezeigt wird. Der unentgeltliche Nutzungsvertrag als Nutzer der beprodigital Plattform läuft grundsätzlich. auf unbestimmte Zeit.
  • Die zwischen uns bestehenden Verträge können mit der aus der im Buchungsprozess sowie in der Bestätigungsmail genannten Kündigungsbestimmungen bzw., sofern dort nicht mitgeteilt, der aus den für die jeweiligen Kurse & Produkte anwendbaren Geschäftsbedingungen hervorgehenden Frist gekündigt werden. Bitte richten Sie hierfür eine E-Mail an support@beprodigital.de.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Sie schwerwiegend gegen diese AGB verstoßen, oder (ii) Sie mit der Bezahlung der Kosten für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen trotz einer Mahnung und einer Nachfrist für die Zahlung von mindestens zwei Kalenderwochen in Verzug sind.

 

  1. Gerichtsstand

Sofern Sie als Unternehmen agieren oder Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.

  1. Online-Streitbeilegung

Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.

  1. Sonstiges
  • Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
  • Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen des Vertrags werden wirksam, wenn Sie einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Sie vorab auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprechen Sie der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.
  • Sie sind nicht berechtigt, die Rechte aus einem mit uns geschlossenen Vertrag auf eine andere Person zu übertragen.

Regelungen betreffend Vergütungspflichtige Leistungen

  1. Zustandekommen eines Vertrags zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen

Ein Vertrag über die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen kommt wie folgt zustande:

  • Auf unserer beprodigital Plattform finden Sie Informationen über Inhalt und Kosten der von uns angebotenen kostenpflichtigen Kursen & Produkten. Diese Informationen stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Inanspruchnahme unserer Leistungen dar.
  • Erst durch Absenden des entsprechenden Buchungsformulars geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die entsprechenden Kurse & Produkte ab.
  • Wir weisen Sie vor Absenden des Buchungsformulars auf die Kostenpflichtigkeit der Buchung hin und geben Ihnen die Möglichkeit, von diesen AGB sowie ggf. weiteren geltenden Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen.
  • Weiterhin geben wir Ihnen vor dem Absenden des Buchungsformulars die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
  • Nach Absenden des Buchungsformulars erhalten Sie von uns eine Eingangsbestätigung Ihrer Buchung an die von Ihnen mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt grundsätzlich. auch die Annahme Ihres Angebots auf Buchung der Leistung dar.
  • In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung und Rechnung) von uns zugesandt (Vertragsbestätigung).
  • Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhalten Sie unmittelbaren Zugriff auf die Leistungen.
  1. Vergütung & Zahlungsbedingungen
  • Art und Höhe der Vergütung für die erworbene Leistung wird Ihnen im Buchungsformular mitgeteilt. Sie ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung, die in der Regel zusammen mit der Eingangsbestätigung versandt wird, zur Zahlung fällig.
  • Die Zahlung der Gebühren für die gebuchten Leistungen hat grundsätzlich. an unsere Kontoverbindung zu erfolgen. Diese ergibt sich aus den Anlagen der Eingangsbestätigung. Die Zahlung kann insbesondere über die folgenden Zahlungsmöglichkeiten erfolgen.
  • VISA und MasterCard
  • Kauf auf Rechnung
  • PayPal
  • SEPA Lastschrift
  • Die konkreten Modalitäten der Abwicklung des Kaufs über eins der genannten Zahlungsmittel nennen wir Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses. Für keines der genannten Zahlungsmittel erheben wir eine gesonderte Gebühr.
  1. Widerruf
  • Soweit Sie unsere Leistungen als Verbraucher in Anspruch nehmen, können Sie den zwischen uns über unsere Leistungen zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Digicon GmbH
Am Eggenkamp 29
48268 Greven

Telefon: +49 (0) 2571-8748239
E-Mail: info@beprodigital.de

Widerrufsfolgen

Wenn Sie den Vertrag oder einzelne Buchungen wirksam widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Rahmen der widerrufenen Leistung/Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die Leistung, auf die sich die widerrufene Buchung bezieht, durchgeführt worden ist. Dies gilt insbesondere

  • beim Erwerb von Online und nicht-Live stattfindenden Kursen & Produkten, da diese unmittelbar nach ihrem käuflichen Erwerb bereitgestellt werden und wir damit bereits unsere Leistungspflicht erfüllt haben.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen wollen, können Sie uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Sie sind zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)

An:

Digicon GmbH
Am Eggenkamp 29
48268 Greven

Telefon: +49 (0) 2571-8748239
E-Mail: info@beprodigital.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)                            ______________________________
Name des/der Verbraucher(s)                             ______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)                        ______________________________
                                                                                ______________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)                   ______________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum                                                                    ______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: September 2021

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