beprodigital

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner


Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner von beprodigital

der

Digicon GmbH

Am Eggenkamp 29

48268 Greven

 

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Leistungen der Digicon GmbH, Am Eggenkamp 29, 48268 Greven (auch als „wir" oder „beprodigital" bezeichnet), die an Vendors bzw. Partner (nachfolgend „Partner“ oder „Sie“) bereitgestellt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Partners finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen der Geltung ausdrücklich zu. Mit unseren Leistungen und unseren AGB richten wir uns ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

Präambel

Sofern Sie einen Lizenzvertrag mit uns über die Erbringung von Leistungen abgeschlossen haben oder Ihre Bestellung über unseren Bestellprozess samt anschließender Bestellbestätigung vorgenommen haben (insgesamt nachfolgend auch „Vertrag“ genannt), erwerben Sie vorbehaltlich besonderer Vereinbarungen im Lizenzvertrag, in Ihrer Bestellung oder der Bestell-/Auftragsbestätigung folgende Leistungen & Rechte.

 

§ 1 Vertragsgegenstand

Wir stellen mit beprodigital eine Software zur Abwicklung des Verkaufs von digitalen Produkten, insbesondere Online-Kursen, Webinaren, Downloadprodukten & Coachings („Kurse & Produkte“) unserer Partner bereit, die diese ohne technisches Know-how, inklusive automatisierter Abrechnung und Zahlungsabwicklung in Anspruch nehmen können (nachfolgend in der Gesamtheit auch „Leistungen“ genannt). Eine Übersicht über unsere Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website https://www.beprodigital.de/preise abrufbar oder aus dem Vertrag ersichtlich sind. Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverhältnis zu Ihnen erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, Ihrer Bestellung bzw. aus der Bestell-/Auftragsbestätigung. 

 

Sollten wir im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen personenbezogene Daten für Sie im Auftrag verarbeiten, erfolgt diese Verarbeitung auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrages gem. Art. 28 DSGVO („AVV“), der unmittelbar mit Wirksamwerden des Vertrages Geltung erlangt. Der geltende AVV ist auf unserer Website unter  https://www.beprodigital.de/auftragsverarbeitungsvertrag  hinterlegt.

 

Software- / SaaS Leistungen

  1. Bei der beprodigital Software handelt es sich um eine SaaS (Software as a Service) Lösung (nachfolgend auch „Software“, „Softwareleistungen“ oder „SaaS Leistungen“). 
  2. Die wesentlichen Funktionen beinhalten 
  • Einfache Erstellung von Produkt- und Bezahlseiten
  • Hosting Ihrer Kurse & Produkte auf unseren Servern
  • Zahlungsabwicklung und automatisiertes Backoffice

Eine Übersicht über unser gesamtes Leistungsportfolio ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website https://www.beprodigital.de/preise abrufbar ist. Sofern erforderlich, wird dem Partner die Schnittstelle zur Software ebenfalls bereitgestellt. 

  1. Durch die flexible Softwarearchitektur und einem flexiblen Lizenzmodell kann die Software individuell an die Bedürfnisse jedes Partners und dessen jeweilige IT-Infrastruktur angepasst werden. 
  2. Unsere Softwareleistungen stellen wir Ihnen im Rahmen eines „Subscriptionmodells“, juristisch gesehen also als Mietsache für die Dauer unserer Vertragsbeziehung zur Verfügung. 
  3. Die konkreten Leistungsbestandteile, die wir im Vertragsverhältnis zu Ihnen erbringen, ergeben sich aus dem Lizenzvertrag, Ihrer Bestellung bzw. aus der Bestell-/Auftragsbestätigung.

 

Dienstleistungen

Neben den SaaS Leistungen bieten wir Dienstleistungen (u.a. auch Projektleistungen), wie unter anderem Workshops, Customizing oder Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Einsatz unserer Software an. Wenn Sie bspw. eine individuelle Betreuung beim Einsatz unserer Software wünschen, ist dies über eine individuelle Vereinbarung über Leistungsinhalte und Vergütung möglich. Bei der Erbringung von Dienstleistungen wird unser Aufwand anhand der dafür angefallenen Personentage oder nach Stunden abgerechnet. 

 

Web- & Serverhosting

  1. Wir bieten Ihnen in Bezug auf unsere SaaS Leistungen Web- & Server-Hosting Leistungen an. Unsere Web- & Server-Hosting Leistungen umfassen insbesondere die Zurverfügungstellung einer IT-Umgebung, für die mit unserer Software erstellen Inhalte. Die IT-Umgebung wird innerhalb von einem oder mehreren Servern angelegt. Diese Server liegen lokal bei uns bzw. in angemieteten Rechenzentren. Sie können auch aus Virtuellen Privaten Servern bestehen oder bei professionellen Hosting Providern angemietet werden. 
  2. Im Rahmen unserer Web- & Server-Hosting Leistungen überlassen wir Ihnen einen Speicherplatz in der von ihnen gebuchten Größe auf unserem Server zur Speicherung Ihrer Daten. Sofern der Speicherplatz nicht mehr ausreichen sollte, können Sie entsprechende Kontingente vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit nachbestellen.
  3. Wir tragen weiterhin dafür Sorge, dass Ihre gespeicherten Daten über das Internet abrufbar sind. Sie bleiben Alleinberechtigter an den Daten und können jederzeit die Herausgabe verlangen. Sie sind dabei nicht berechtigt, Ihren Speicherplatz einem Dritten zur Nutzung zu überlassen.   

 

Support- & Monitoring Leistungen

  1. Weiterhin bieten wir, sofern ausdrücklich vertraglich vereinbart, in Bezug auf unsere SaaS Leistungen ergänzende Support- & Monitoring Leistungen an. Diese Support- & Monitoring Leistungen bestehen insbesondere aus 
  • dem Monitoring der Verfügbarkeit und des Speicherplatzes Ihrer Instanz,
  • einem Login Monitoring Ihrer Instanz, 
  • einem Security Monitoring zur rechtzeitigen Erkennung und Behebung von Sicherheitsschwachstellen,
  1. Darüber hinaus gewährleisten wir für Sie eine direkte Erreichbarkeit für dringende, in der Regel gesondert zu vergütende Unterstützung in Supportfällen, die nicht von unserer Leistungspflicht zur Aufrechterhaltung der Software ohnehin schon abgedeckt sind.  
  2. Sie erreichen uns wie folgt:
  • Telefonischer Support montags bis freitags von 09:00 - 16:30 Uhr unter +49 8748239,
  • E-Mail Support rund um die Uhr mit einer Reaktionszeit von 48 Stunden montags bis freitags von 09:00 - 16:30 Uhr unter support@beprodigital.de. 

 

Seller / Reseller

  1. Wir bieten Ihnen als Leistungsbestandteile sowohl das „Seller-Modell“ als auch das „Reseller-Modell“ an (https://www.beprodigital.de/preise). Sie können frei entscheiden, welches der beiden Modelle Sie für den Verkauf Ihrer Kurse & Produkte wählen. Sofern Sie sich für das Seller-Modell entscheiden, entsteht das Vertragsverhältnis über den Kauf Ihrer Kurse & Produkte unmittelbar zwischen Ihnen und dem Kunden direkt. Insofern nutzen Sie unsere Software zur Abwicklung Ihres eigenen Verkaufsvorgangs mit Ihren Kunden. Sollten Sie sich für das Reseller-Modell entscheiden, erwerben wir zunächst Ihre Kurse & Produkte als Kunde und veräußern diese im eigenen Namen an unsere Kunden. Rein technisch wickeln wir jedoch im Reseller-Modell ausschließlich den Verkauf dieser Produkte im eigenen Namen ab. 
  2. Sie sind, gleich ob im Seller- oder Reseller-Modell für sämtliche Verkaufsvorgänge in Bezug auf die von Ihnen über unsere Software abgewickelten Kurse & Produkte vollständig eigenständig verantwortlich. Das bedeutet, Sie haben eigene und für den Verkauf Ihrer Kurse & Produkte geltende Geschäftsbedingungen (u.a. AGB, Lieferbedingungen, Gewährleistungsbestimmungen, Widerrufsrechte etc.) vorzubereiten und Ihren Kunden im Rahmen Ihres Unternehmensauftritts bzw. Verkaufsprozesses. Im Reseller-Modell haben wir das Recht, 
  • Fall 1: Ihre Geschäftsbedingungen an unsere Kunden Ihrer Kurse & Produkte weiterzugeben und rechtliche Inanspruchnahmen in Bezug auf Ihre Kurse & Produkte durch unsere Kunden an Sie zur eigenverantwortlichen Bearbeitung und vollständigen Behebung weiterzuleiten (Verhältnis Kunde - Partner). Der Kunde macht sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche in Bezug auf Ihre Kurse & Produkte also in seinem Namen geltend. Sie sind verpflichtet, Ihren Pflichten gegenüber dem Kunden mindestens im Umfang der gesetzlichen Vorgaben nachzukommen. Sollte es zu Rückabwicklungen oder Stornierung sowie ähnlichen Handlungen mit der Folge des Anspruchs auf Rückgewähr der Leistungen kommen, etwa weil Ihren Haftungs- und Gewährleistungsansprüchen nicht in anderer Weise durch die Sie abgeholfen werden konnte, sind wir wiederum unmittelbarer Haftungs- und Gewährleistungspartner der Kunden; oder
  • Fall 2: Inanspruchnahmen unserer Kunden in Bezug auf Ihre Kurse & Produkte in unserem Namen an Sie zur Bearbeitung und vollständigen Behebung weiterzuleiten (Verhältnis beprodigital - Partner). Sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche in Bezug auf Ihre Kurse & Produkte machen wir also im eigenen Namen geltend. 

 

§ 2 Vergütung für unsere Leistungen

 

  1. Unsere Leistungen erwerben Sie grundsätzlich. zu den Konditionen des gewählten Preismodells, das in seiner jeweiligen Fassung auf unserer Website https://www.beprodigital.de/preise abrufbar ist bzw. nach den Konditionen des für Sie individuell erstellten Angebots. 
  2. Unsere Dienstleistungen rechnen wir grundsätzlich. nach Aufwand ab. 
  3. Jede Vergütung versteht sich zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe zum Zeitpunkt und am Ort der Erbringung der Leistung. 
  4. Die Vergütung für die von uns zu erbringenden Leistungen ist von Ihnen grundsätzlich. jeweils im Voraus für den entsprechenden Vertragsmonat zu zahlen. Wir sind zudem berechtigt, Ihnen die jeweilige Vergütung für bis zu 12 Monate im Voraus in Rechnung zu stellen. Sollte unsere Vergütung aus einer verkaufsabhängigen Provision bestehen, sind wir berechtigt, diese jeweils monatlich nachträglich in Rechnung zu stellen. 
  5. Unsere Rechnungen werden mit Zugang bei Ihnen fällig und sind ohne Abzüge innerhalb von vierzehn Kalendertagen auf unser in der Rechnung angegebenes Konto zu zahlen. 
  6. Reisekosten und Spesen sind gesondert zu vergüten. Haben die Parteien keine Festlegung getroffen erfolgt dies nach den im Zeitpunkt der Erbringung der Leistung geltenden steuerlichen Höchstsätzen.
  7. Wir haben das Recht, unsere Preise pro Kalenderjahr um bis zu 3 Prozent zu erhöhen. Preiserhöhungen werden Ihnen selbstverständlich rechtzeitig vorab mitgeteilt. Sollten Sie mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, werden wir versuchen, in gemeinsamen Abstimmungen eine Lösung zu finden. Sollte hierbei keine Lösung gefunden werden, steht jeder Partei ab Scheitern der Verhandlungen das Recht zur Kündigung dieses Vertrags mit einer Frist von 1 Monat zu. 

 

 

§ 3 Laufzeit des Vertrags

 

  1. Der Vertrag über die Software wird für die im Angebot, im Vertrag, im Bestellvorgang gewählte Dauer, im Übrigen und mangels konkreter Angaben auf die Standardlaufzeit von einem Jahr ab Vertragsschluss geschlossen („Grundlaufzeit“). 
  2. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien einen Monat zum Ende der Laufzeit. Die Kündigung kann in Textform erfolgen oder durch entsprechende Beendigung der Leistungen in Ihrem Admin Bereich. Bei ausbleibender Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer der Grundlaufzeit.
  3. Ein Upgrade des gewählten Preismodells ist jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Folgemonat möglich. Eine Erstattung der für den laufenden Monat entrichteten/zu entrichtenden Kosten erfolgt nicht. Die Reduzierung der Nutzerzahl oder das Downgrading eines Preismodells sind jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Folgemonat möglich. 
  4. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu unseren Leistungen für Sie und Ihre Nutzer gesperrt. Sie können die mit unseren Leistungen verarbeiteten Inhalte bis zum Wirksamwerden der Kündigung exportieren. Hiernach werden wir Ihren Zugang vollständig löschen. Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Kündigung können von uns auf Nachfrage und ggf. gegen gesonderte Vergütung erbracht werden.
  5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

 

§ 4 Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen

 

  1. Wir stellen Ihnen mit unserer Software und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Sie in den Grenzen der erworbenen Leistungen (siehe insbesondere die Leistungsbeschreibung unter https://www.beprodigital.de/preise) abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen keine Verantwortung für die mit unserer Software ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer Software verarbeiteten Inhalte. Für sämtliche von Ihnen mit unserer Software ausgeführten Handlungen und verarbeiteten Inhalte gelten ausschließlich die Vereinbarungen und Verträge, die Sie mit Ihren Kunden, Partnern, Mitarbeitern etc., mit denen Sie bzw. für die Sie unsere Software einsetzen. 
  2. Für die Inanspruchnahme unsere Software gelten die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Updates, Patches, Hotfixes sind Bestandteil unserer Leistung. Ein weitergehender Support wird bei entsprechender Vereinbarung angeboten. Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.
  3. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der Software sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung der Software führen könnten, werden wir grundsätzlich. außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.
  4. Die Verfügbarkeit der Software nach diesem Vertrag beträgt 97,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten. Die Verfügbarkeit wird nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein.
  5. Sie dürfen unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen. 
  6. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen durch Dritte und Subunternehmen erbringen zu lassen.
  7. Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen zu ändern, anzupassen, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen Hauptleistungspflichten Ihnen gegenüber verletzen. Über wesentliche und die Vertragsbeziehung mit Ihnen ändernde Modifikationen & Einstellungen werden wir Sie rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vorab informieren. Sie haben das Recht, Änderungen zu widersprechen. Widersprechen Sie, werden wir gemeinsam versuchen, Alternativen zu finden. Werden diese nicht gefunden, haben beide Parteien das Recht, diesen Vertrag außerordentlich zu kündigen.
  8. Bei höherer Gewalt sind wir für die entsprechende Dauer von unserer Pflicht zur Erbringung der Leistungen befreit, sofern uns die Leistungserbringung tatsächlich nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten von uns oder von einem Subunternehmer nicht zu vertretendes Feuer, Explosion, Überschwemmung, Krieg, Blockade, Embargo, Pandemie und Arbeitskampfmaßnahmen.
  9. Für das Handeln Ihrer Nutzer sind Sie verantwortlich und stehen hierfür wie für Ihr eigenes Handeln ein.  
  10. Über Links oder Funktionalitäten in unserer Software können Sie zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
  11. Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Ihnen untersagt:
  • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen, 
  • andere Kunden und Dritte zu belästigen, 
  • schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden, 
  • über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie 
  • unsere Leistungen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.
  1. Bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen haben Sie des Weiteren insbesondere die folgenden Bestimmungen an den Inhalt, Layout, Texte und Format Ihrer Kurse & Produkte („Content“) zu beachten:
  • Sie sind der Eigentümer Ihres Contents bzw. verfügen über alle diesbezüglich erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen, Genehmigungen und Vollmachten, um uns im Einklang mit diesem Partnervertrag zur Nutzung Ihres Contents weltweit zu ermächtigen,
  • Die von Ihnen übermittelten Contents verletzen oder beeinträchtigen in keinem Fall die geistigen Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter,
  • Sie verfügen über die notwendigen Qualifikationen und Nachweise sowie das Fachwissen (einschließlich der nötigen Ausbildung, Schulung, Qualifikationen, Zertifikate und Fähigkeiten) zur Erstellung Ihres Contents sowie zum Betrieb Ihres Unternehmens,
  • Sie sorgen dafür, dass die Qualität Ihrer Leistungen den Standards Ihrer Branche entspricht,
  • Sie werden keine unangemessenen, beleidigenden, rassistischen, aufhetzenden, sexistischen, pornografischen, falschen, irreführenden, fehlerhaften, rechtsverletzenden, diffamierenden oder verleumderischen Inhalte oder Informationen veröffentlichen,
  • Sie werden keine unaufgeforderten oder unbefugten Anzeigen, Werbematerialien, unerwünschten oder Spam-Nachrichten oder sonstigen Aufforderungen (kommerzieller oder anderer Art) im Rahmen Ihres Contents für die Kunden posten oder an diese übermitteln.
  1. Wir sind berechtigt, nach Angabe von legitimen Gründen Ihnen die Nutzung unserer Leistungen zu untersagen und Sie als Partner zu sperren oder auszuschließen bzw. den mit Ihnen geschlossenen Vertrag außerordentlich zu kündigen, sollten wir wiederholte Beschwerden über Sie erhalten oder sollten die Vorgaben aus diesem AGB, sonstige durch uns kommunizierte Anforderungen oder die Einhaltung gesetzlicher Regelungen durch Sie missachtet werden. Hierüber werden wir Sie jeweils unverzüglich informieren und Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Vor einer vollständigen Sperrung oder einem vollständigen Ausschluss werden wir Sie 30 Tage vorab hierüber unter Angabe entsprechender Gründe informieren. Sofern Sie den Grund, der zur Ablehnung, Sperrung oder zum Ausschluss geführt hat, beseitigen, werden wir eine Wiederaufnahme prüfen.

 

§ 5 Registrierung und Nutzung

 

  1. Zur Nutzung unserer Software ist eine einmalige Registrierung als Partner über ein elektronisches Formular im Web-Portal unter Verwendung einer E-Mail-Adresse, eines von Ihnen gewählten Mitgliedsnamens und Passwortes erforderlich. Mit dem Klick auf den entsprechenden Button (bspw. „registrieren") geben Sie uns gegenüber einen rechtlich verbindlichen Antrag ab. Dieser wird von uns nach eigenem Ermessen bestätigt oder abgelehnt. Mit unserer Bestätigung kommt ein Vertrag zwischen uns und Ihnen zur Inanspruchnahme der Leistungen von beprodigital zustande. Wir behalten uns eine Prüfung und Freischaltung bzw. Sperrung Ihres Partnerprofils jederzeit vor. 
  2. In Ihrem Partnerprofil haben Sie Dokumente, wie Ihr Logo, Impressum, AGB, Lieferbedingungen, Abholbedingungen sowie sonstige vertraglich oder gesetzlich geforderte Informationen bezüglich Ihres Unternehmens und Ihrer Kurse & Produkte etc. hochzuladen, die für den Verkauf Ihrer Kurse & Produkte relevant sind. Diese werden den Kunden im Kaufprozess angezeigt und als verbindlich geltend vereinbart.
  3. In Ihrem Partnerprofil können Sie sich jederzeit über relevante Aktionen und Transaktionen Ihrer Kurse & Produkte über unsere Software informieren. Hierbei können Sie sich in Ihrem Dashboard über alle relevanten Kennzahlen wie Kontaktdaten der Kunden Ihrer Leistungen, Anzahl der Bestellungen, entsprechende Vergütung durch Bestellungen oder auch die am meisten verkauften Leistungen informieren.
  4. Sie sind verantwortlich für die von Ihnen in Ihrem Partnerprofil getätigten Angaben. Die von Ihnen auf unserer Plattform hinterlegten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ihr Mitgliedsname darf keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Namens- und Kennzeichenrechte. Sie dürfen Ihre hinterlegten Daten, Passwörter etc. nicht an Dritte weitergeben. Ihre Mitgliedschaft ist ausschließlich von Ihnen selbst zu nutzen.

 

§ 6 Allgemeine Haftung

 

  1. Wir haften, vorbehaltlich gesonderter Regelungen im Vertrag oder in diesen AGB, insbesondere in den §§ 6 und 7, für von uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und die von uns eingeschalteten Subunternehmer verursachten, unmittelbaren Sach- und Vermögensschäden bis zu 100.000 EUR je Schadensereignis, maximal und unabhängig von der Anzahl der Schadensereignisse bis zu 200.000 EUR je Jahr der Vertragslaufzeit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Außerhalb der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den Ersatz mittelbarer Sach- und Vermögensschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, bei einfacher Fahrlässigkeit vollständig ausgeschlossen. Bei höherer Gewalt sowie bei unentgeltlicher Nutzung unserer Leistungen ist unsere Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung vertraut werden darf.
  3. Wir haften der Höhe nach unbegrenzt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem vorsätzlichen oder arglistigen Handeln. Gleiches gilt bei der schriftlichen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer von uns zu erbringenden Leistung.
  4. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  5. Sie haben für das Handeln Ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und etwaiger anderer Nutzer unserer Leistungen wie für eigenes Handeln einzustehen.
  6. Da wir Ihnen mit unserer Software nur die technischen Grundlagen, für die durch Sie hiermit ausgeführten Leistungen zur Verfügung stellen, haben Sie uns vollumfänglich von jeglichen Ansprüchen Ihrer Kunden sowie Dritter, die in Bezug auf die von Ihnen verkauften Kurse & Produkte gestellt werden könnten, insbesondere von Zahlungs- und Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch Ihre Leistungen, auf erstes Anfordern freizustellen. Auf Ihr Verlangen überlassen wir Ihnen das Recht zur Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche, und Ihnen sämtliche hierfür notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, Erklärungen zu erteilen und Befugnisse einzuräumen.

 

 

§ 7 Gewährleistung für unsere Leistungen

 

  1. Bei Vorliegen von Sach- und Rechtsmängeln gelten vorbehaltlich der Festlegungen in dieser Ziffer die gesetzlichen Regelungen. Es gilt § 377 HGB. Sämtliche Mängelansprüche stehen unter der Bedingung Ihrer unverzüglichen Mängelanzeige gem. § 377 Abs. 1 und Abs. 3 HGB. Ihre Mängelanzeige hat schriftlich (Ausschluss der elektronischen Form) zu erfolgen. 

 

Sachmängel 

  1. Bei Sachmängeln steht Ihnen nach unserer Wahl zunächst das Recht auf kostenfreie Nachbesserung oder Neulieferung (nachfolgend „Nacherfüllung“) zu. Kann der Mangel nach zweimaliger Nacherfüllung nicht behoben werden, ist vor einer etwaigen Kündigung bzw. einem Rücktritt zu prüfen, ob Ihren Interessen durch eine Alternativlösung entsprochen werden kann.
  2. Bei Miete ist die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Überlassung vorhandene Mängel aus § 536a Abs. 1 BGB ausgeschlossen. 

 

Rechtsmängel

  1. Unsere Leistungen werden Ihnen frei von Rechten Dritter verschafft. Bitte informieren Sie uns unverzüglich in Textform, wenn Sie Kenntnis über Rechte Dritter an unseren Leistungen erlangen.
  2. Auf unser Verlangen haben Sie uns die Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche zu überlassen, uns sämtliche hierfür notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, Erklärungen zu erteilen und Befugnisse einzuräumen. Im Gegenzug stellen wir Sie von Zahlungs- und Schadensersatzansprüchen wegen der Rechte Dritter frei.
  3. Sind unsere Leistungen tatsächlich mit Rechten Dritter belastet, sind wir nach unserer Wahl berechtigt,  
  • die Rechter Dritter oder deren Geltendmachung zu beseitigen (z.B. durch Zahlung von Lizenzgebühren), oder
  • unsere Leistungen in der Weise zu verändern, dass Rechte Dritter nicht mehr verletzt werden.

 

Allgemein

  1. Mängelansprüche entfallen, wenn Sie ohne unsere vorherige Zustimmung Änderungen an den Leistungen vorgenommen haben oder wenn die Leistungen von Ihnen zu einem nicht von diesem Vertrag gedeckten Zweck eingesetzt werden und diese Handlung für das Auftreten des Mangels allein verantwortlich ist.
  2. Sämtliche Ansprüche wegen Mängeln verjähren, sofern sie nicht ohnehin schon nach den vorgenannten Regelungen beschränkt oder ausgeschlossen sind, in 12 Monaten.

 

 

§ 8 Ihr Nutzungsrecht an unseren Leistungen

                                                                                     

Softwarenutzung & Allgemeines 

  1. Sie erhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen. 
  2. Ihre in Ihrem Mehrheitsbesitz befindlichen Konzernunternehmen sind zur Nutzung der Software gleichermaßen berechtigt. Eine selbständige Befugnis zur Unterlizenzierung oder sonstigen Übertragung Ihrer Nutzungsrechte ist hiermit nicht verbunden. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn für das Konzernunternehmen die Voraussetzungen eines verbundenen Unternehmens (z.B. i.S.d. §§ 15 ff. AktG) nicht mehr vorliegen.
  3. Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung der Software sind Sie nicht berechtigt. Ihre Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.
  4. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen samt neuer Releases, sowie sonst im Zusammenhang mit dem Vertrag erarbeitetes allgemeines Know-how, Erfahrungswissen, Methoden und Vorgehensweisen anderweitig zu verwenden (Zurverfügungstellung an Dritte, als Open Source Software etc.). 
  5. Test- und Demolizenzen sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung auf eine Laufzeit von bis zu 30 Tagen beschränkt. 

 

Open Source Software

  1. An in unseren Leistungen enthaltener Open Source Software räumen wir Ihnen solche Rechte ein, die nach den für uns geltenden Lizenzbedingungen auf Sie übertragen werden können. Ihnen ist die Nutzung unserer Leistungen ausschließlich im Rahmen dieser Lizenzbedingungen gestattet. Für hierüber hinausgehende Nutzungen übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung.

 

 

§ 9 Übertragung auf Dritte

 

  1. Wir sind berechtigt, den Vertrag auf einen Rechtsnachfolger oder ein mit uns verbundenes Konzernunternehmen zu übertragen. Hierüber werden wir Sie in Textform mindestens zwei Monate vor der geplanten Übertragung informieren. 
  2. Eine Übertragung des Vertrags auf einen Dritten bedarf Ihrer vorherigen Zustimmung. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag unverändert fortgeführt. Der Widerspruch gilt als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags durch uns.

 

 

§ 10 Geheimhaltung

 

  1. Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen beide Parteien Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten. Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die den Personen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zugänglich ist, daher von wirtschaftlichem Wert ist und die somit Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen ist (vgl. § 2 GeschGehG). Ein Geschäftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Geschäftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht geschützt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz fällt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Geschäftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der Öffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.
  2. Die empfangende Partei, sowie alle, die bestimmungsgemäß mit Geschäftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Beschäftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Geschäftszweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die empfangende Partei die Geschäftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter schützen.
  3. Gegenstände sowie Dateien oder sonstige unkörperliche Gegenstände, auf denen sich Geschäftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. spätestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverzüglich zu löschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben. 

 

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

  1. Die Abtretung von einzelnen Ansprüchen aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei in Textform. 
  2. Auf die gesamte Vertragsbeziehung der Parteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  3. Gerichtsstand für alle sich aus der Vertragsbeziehung ergebenden Streitigkeiten, ist das sachlich zuständige Gericht an unserem Sitz.   
  4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen des Vertrags werden wirksam, wenn Sie einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Sie vorab auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprechen Sie der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.
  5. Sollte eine der Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder der Vertrag eine regelungsbedürftige Lücke enthalten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen oder lückenhaften Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch wirtschaftlich den unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen am nächsten kommende Bestimmungen zu ersetzen bzw. zu vervollständigen.

 

 

Leave this empty:

Signature arrow sign here

Unterschrieben Christian Leyk
Unterschrieben 27. September 2021


Zertifikat
Dokumentname: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner
lock iconEindeutige Dokument-ID: a96180265718a84168cf6bb69c4a3210aafab54b
Zeitstempel Audit
27. September 2021 16:07 CESTAllgemeine Geschäftsbedingungen für Partner Hochgeladen von Christian Leyk -accouting@beprodigital.de IP217.245.195.243
Audit trial Qr code
This audit trail report provides a detailed record of the online activity and events recorded for this document.
https://www.beprodigital.de/
Audit Trail Seriennummer# 1e95f851dcd26fe15459b3836eb038e1